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Notfallplanung: Dokumentation einer mehrjährigen und offenen Diskussion zur Sicherheit der Asse
Die Schachtanlage Asse ist ein Salzbergwerk, das nach Jahrzehnten der Offenhaltung vor allem mit einem Problem konfrontiert ist: Das Salzgestein ist brüchig und rissig geworden, ein Absaufen der Anlage - einen unkontrollierbaren Wassereinbruch - können Experten nicht ausschließen. Und: Die Fachleute können nicht vorhersagen, wann der Notfall eintritt - auch nicht, ob bis dahin die Rückholung der radioaktiven Abfälle abgeschlossen sein könnte.
Aus diesem Grund hat sich das Bundesamt für Strahlenschutz frühzeitig und parallel zu allen anstehenden Stilllegungsarbeiten um notwendige Sicherheitsmaßnahmen gekümmert, die dazu dienen
- das Notfallrisiko durch Stabilisierungsarbeiten zu verringern und
- die Folgen eines Notfalls durch Vorsorge- und Notfallmaßnahmen zu minimieren.
2009: Erste öffentliche Veranstaltung zur Notfallplanung
Bereits im Jahr 2009, nachdem das BfS zum verantwortlichen Betreiber der Schachtanlage per Gesetz bestimmt wurde, wurde ein erstes Konzept zur Notfallplanung öffentlich vorgestellt. Dass die Notfallplanungen wichtig und notwendig sind, darin stimmten von Anfang an alle Beteiligten überein.
In fachlichen Details der Umsetzung und deren Bewertung gab es immer wieder verschiedene Positionen. Darüber hat das BfS einen offenen, mehrjährigen Austausch mit der Begleitgruppe und dem dazugehörigen Fachgremium, der AGO, sowie mit den beteiligten Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden geführt.
Intensive Diskussion und Sicherheitsansprüche
Die mehrjährige Debatte ist dabei auch vor dem Hintergrund eines Widerspruches zu lesen, der allen Beteiligten im Stilllegungsverfahren immer wieder begegnet: Ein intensiver fachlicher und auch öffentlicher Austausch ist einerseits wichtig, andererseits auch zeitintensiv. Zeit ist jedoch ein Faktor, der im Widerspruch zu einer bestmöglichen, zeitnahen Umsetzung der Notfallplanung steht. Verantwortlich für die Sicherheit ist das BfS als Betreiber der Schachtanlage Asse.
Aufgrund der langen Dauer der Diskussion, die den Überblick erschwert, hat das BfS an dieser Stelle den Austausch der Argumente, Zweifel und Positionen dokumentiert und gebündelt. Alle dazugehörigen Dokumente waren und sind zu diesem Thema im Folgenden einsehbar.
Zeitraum | Um was es geht... |
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August 2009 | Experten des BfS informieren am 20. August 2009 in Remlingen zum Thema "Notfallplanung". |
Februar bis November 2010 |
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Januar 2012 | Fachworkshop am 18. und 19. Januar 2012 zum Sachstand der Rückholung. Fazit: Notfallvorsorge unbedingt notwendig, um den Weiterbetrieb über die lange Dauer der Rückholung zu gewährleisten. |
Februar und März 2012 |
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November 2012 | Fachworkshop am 20. und 21. November 2012 in Wolfenbüttel zur Notfallplanung: Experten verständigen sich über die Notwendigkeit der Maßnahmen. |
Januar bis Juni 2013 |
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Juli und August 2013 |
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September 2013 |
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Juli und August 2014 |
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September bis Dezember 2014 |
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Februar bis August 2015 |
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Mai 2016 |
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August 2016 | Das Landesbergamt genehmigt nach erfolgter atomrechtlicher Zustimmung durch die Endlagerüberwachung die aktuell geplanten Stabilisierungsmaßnahmen des BfS. |
September und Oktober 2016 |
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November 2016 | Experten-Gespräch zwischen einzelnen AGO-Mitgliedern und BfS unter Teilnahme des Wahlkreisbüros Sigmar Gabriel am 9. November 2016. |
Januar 2017 | Das BfS nimmt zum öffentlichen Fachgespräch "Rückholung der Abfälle aus der Asse" im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages am 18. Januar 2017 Stellung. |
Stand: 13.04.2016