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BfS plant Informationsveranstaltung zum Thema "Notfallvorsorge" und "Drainage"
Nachdem die Stellungnahme der Arbeitsgruppe Optionen Rückholung (AGO) das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) am 18. November erreicht hatte, ist nun eine wichtige Grundlage und Voraussetzung für eine Informationsveranstaltung zum Thema "Notfallvorsorge" gegeben. Die von der Asse-2-Begleitgruppe organisierte Veranstaltung zum gleichen Thema am 20. November wird jedoch ohne Vertreter des BfS stattfinden. Die A2B hatte ursprünglich zu einer gemeinsam gestalteten öffentlichen Diskussionsrunde eingeladen. Es war jedoch früh absehbar, dass die Stellungnahme entweder gar nicht oder nur kurz vor dem 20. November vorliegen würde. Daher hatte das BfS seine Teilnahme absagen müssen, gleichzeitig aber angeboten, den Termin zu verschieben. Dem ist die Asse-2-Begleitgruppe nicht gefolgt.
Keine Basis für vernünftige Vorbereitung
Das BfS hatte in mehreren Schreiben immer wieder darauf hingewiesen, wie wichtig es im Sinne einer sachlichen und abgerundeten Diskussion ist, die gemeinsame Stellungnahme der AGO abzuwarten. Allerdings bietet ein derart knappes Zeitfenster von zwei Werktagen keine Basis für eine vernünftige Vorbereitung. Zum einen verbleibt kaum Zeit, das Ergebnis der AGO zu bewerten. Zum anderen ist eine für die Allgemeinheit verständliche Aufbereitung des Themas so nicht zu erfüllen.
Zweigleisiges Vorgehen entspricht nicht kooperierendem Miteinander
Das BfS wird daher nach einer sorgfältigen Prüfung der AGO-Stellungnahme eine gesonderte Veranstaltung organisieren, um seiner Informationspflicht gegenüber der Öffentlichkeit gerecht zu werden. Leider wird ein solches zweigleisiges Vorgehen weder einem kooperierenden Miteinander gerecht noch den eigentlichen Herausforderungen im Projekt Asse. Der Termin für die Informationsveranstaltung des BfS wird zeitnah über das Internet und oder die Presse bekannt gegeben.
Stand: 20.11.2014