Verbesserungsmöglichkeiten für die Bergung der Asse-Abfälle

Verfahren bei einmaligen Projekten wie der Asse, die sich über längere Zeiträume erstrecken, sind zwangsläufig Veränderungen unterworfen und müssen immer wieder neu bewertet werden. Der Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Wolfram König, hat daher mit Inkrafttreten der "Lex Asse" den Auftrag erteilt, die Abläufe der Faktenerhebung zu überprüfen.

Veränderte gesetzliche Rahmenbedingungen

Hintergrund ist, dass die bisherigen Erfahrungen bei der Erkundung und den Zeitabläufen der Genehmigungsverfahren gezeigt haben, dass diese nicht im Einklang mit dem Ziel einer möglichst zügigen Rückholung stehen. Zudem hat sich seit dem Start der Faktenerhebung die Rechtslage verändert: Die 2013 in Kraft getretene "Lex Asse" eröffnet neue rechtliche Möglichkeiten. So sind etwa die notwendigen grundsätzlichen Abwägungen des Strahlenschutzes bereits bei der Erarbeitung des Gesetzes erfolgt. Zuvor hatte das Bundesumweltministerium im Jahr 2010 die damals geltende Rechtslage aufgegriffen und festgelegt, dass vor Beginn der Rückholung eine Faktenerhebung erfolgen soll. Dabei sollten zwei Kammern probeweise erkundet werden, um die Machbarkeit der Rückholung zu überprüfen. Mit Inkrafttreten der "Lex Asse" bedarf es keiner Rechtfertigung mehr in Bezug auf einzelne Maßnahmen oder Stilllegungsvarianten.

Strategiepapier zur Evaluierung der Faktenerhebung

Diesen Veränderungen trägt das BfS Rechnung, indem es grundsätzlich die Verfahren überprüft und nach Möglichkeit verbessert. Eine vom BfS-Präsidenten eingesetzte Arbeitsgruppe bestehend aus Fachleuten des BfS und der Asse-GmbH hat daher ein Strategiepapier entwickelt, wie sich das Erkundungsprogramm rund um die Einlagerungskammern optimieren lässt, um die Abläufe bei der Rückholung zu verbessern. Das Papier unter dem Titel „Evaluierung der Faktenerhebung und der Vorgehensweise zur Rückholung“ wurde am 15. April 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt.