Sichere Stilllegung nach derzeitigem Stand nur durch Rückholung möglich

1. Das BfS hat 2009 die Aufgabe übertragen bekommen, die Asse nach den Anforderungen des Atomrechts sicher stillzulegen. Dies ist nach dem derzeitigem Stand nur durch die Rückholung der Abfälle aus der Asse möglich. Ob diese gelingen kann, wird derzeit in der Probephase ermittelt. An diesem Sachstand hat sich nichts geändert.
2. Michael Siemann hat in leitender Funktion im BfS bis vor kurzem die Ergebnisse bei der Asse aktiv mitgetragen und sich jetzt überraschend öffentlich distanziert.
3. Die Menschen in der Region um die Asse, deren Vertrauen jahrzehntelang missbraucht worden ist, haben ein Anrecht darauf, dass für die gesetzlich vorgeschriebene sichere Stilllegung der Asse die bestmögliche Lösung unter den schwierigen Randbedingungen gefunden wird.

Hintergrund zum sogenannten Memorandum vom November 2011

Von dem damals für das Projekt Asse verantwortlichen Abteilungsleiter war am 14.11.2011 das in den Medien mehrfach erwähnte „Memorandum zu Risiken bei der Umsetzung der Rückholung“ verfasst worden, in dem empfohlen wird, die „Vorbereitungen für eine Aufgabe des Projekts „Rückholung“ zu treffen.“ Am selben Tag leitete Michael Siemann das Schreiben als Fachbereichsleiter mit dem Zusatz "ich trage die Ausführungen vollumfänglich mit" der Amtsleitung des BfS zu. In den vorangegangenen wöchentlichen Steuerungsgruppenbesprechungen zur Asse hatte Michael Siemann diese Positionierung nicht angesprochen, auch nicht in der Steuerungsgruppensitzung am selben Tag, dem 14.11.2011.

In dem Memorandum wurden die bekannten Probleme der Schachtanlage angesprochen und ausgeführt, dass bei den bisherigen Vorarbeiten ein deutlich höherer Zeitbedarf für die Faktenerhebung erkennbar wurde, als im Rahmen des Optionenvergleichs veranschlagt worden war. Die Problemanzeigen wurden in dem Memorandum nicht fachlich fundiert bewertet; es wurden keine Abhilfemaßnahmen und keine Beschleunigungsmöglichkeiten aufgezeigt. Ohne weitere Prüfung und Begründung wurde vielmehr für die vollständige Aufgabe des bisherigen Vorgehens plädiert.

Auf eine Festlegung der Amtsleitung hin wurde die Bewertung der Lage und die Erörterung von Lösungsmöglichkeiten und Beschleunigungsansätzen in einem externen Fachworkshop am 18. und 19. Januar 2012 nachgeholt. Auf Einladung des BfS diskutierten rund 100 Fachleute über eine mögliche Beschleunigung der Rückholung der Abfälle aus der Asse. Die Ergebnisse des Workshops präsentierte der damalige Fachbereichsleiter Michael Siemann. Dabei betonte er zum Abschluss des Workshops unter anderem:

• "Wenn Sie mich jetzt nach meinem persönlichen Fazit fragen würden, könnte ich Ihnen sagen: Ich bin skeptisch in diesen Workshop hineingegangen und komme sehr positiv überrascht aus diesem Workshop heraus. Und zwar aufgrund der Stimmung, die wir hier erleben durften in den letzten anderthalb Tagen. Wir haben eingeladen zu diesem Workshop, viele sind gekommen, einige nicht, aber viele sind gekommen. Und die, die gekommen sind, die haben eine Bereitschaft erkennen lassen, uns bei der Lösung von Problemen zu helfen und zu unterstützen. Und wir haben hier eine ganz konstruktive Arbeitsatmosphäre gehabt in den Arbeitskreisen, die da hieß: Was ist das Problem, und wie können wir es lösen, und wer kann was dazu beitragen?"

Die im Beitrag von Panorama aufgestellte Behauptung, Michael Siemann habe wegen der Asse beim BfS gekündigt, kann das BfS nicht bestätigen. Michael Siemann hat nicht gekündigt, sondern um eine Beurlaubung gebeten.