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Daten und Fakten zur Finanzierung im Projekt Asse
Komplexere Aufgaben führen zu steigenden Ausgaben
2009 hat das BfS die Verantwortung für die Schachtanlage Asse übernommen. Von Jahr zu Jahr sind die Aufgaben zur Stilllegung des ehemaligen Bergwerkes aufwändiger und komplexer geworden. Mit den Aufgaben sind seit der Übernahme des Betriebs durch das BfS in jedem Jahr auch die tatsächlichen Ist-Ausgaben gestiegen.
Vielzahl von Teilprojekten
Die im Jahr 2010 nach einem Vergleich verschiedener Optionen beschlossene Rückholung der Abfälle hat eine Vielzahl von Teilprojekten nach sich gezogen, wie beispielsweise
- die Faktenerhebung
- die Planung der Rückholung,
- der Bau eines neuen Bergeschachtes oder
- die Herstellung der Notfallvorsorge.
Die einzelnen Projekte sind häufig von technischen Ungewissheiten begleitet und erfordern teilweise aufwändige, ungewöhnliche oder sogar neu zu entwickelnde Verfahren. Dabei ist auch immer wieder mit Komplikationen zu rechnen, zumal es sich bei der Schachtanlage Asse um ein über 100-jähriges Grubengebäude handelt, das über Jahrzehnte praktisch sich selbst überlassenen wurde. Was daher an finanziellen Ausgaben getätigt werden kann und muss, ist stets Schätzungen unterlegen.
Rahmenbedingungen des Asse-Etats
- Das BfS meldet gegenüber dem Bundesumwelt- und dem Bundesfinanzministerium seinen jeweiligen Jahresfinanzbedarf zur Aufnahme in den Regierungsentwurf zum entsprechenden Bundeshaushaltsplan an.
- Dieser Jahresfinanzbedarf muss vom Parlament (Haushaltsgesetzgeber) im Bundeshaushaltsplan bewilligt werden. Der Gesetzgeber kann den angemeldeten Finanzbedarf verändern.
- Darüber hinaus kann das BfS zur Deckung eines höheren Finanzbedarfs auf Ausgabereste aus den Vorjahren zurückgreifen. Das sichert einen flexibleren Haushalt, je nach Situation und Bedarf.
Zahlen und Fakten
In einer Tabelle hat das BfS alle wichtigen Zahlen zur Finanzierung des Projektes Asse seit Übernahme der Verantwortung im Jahr 2009 zusammengestellt.
Aus den Zahlen ergibt sich, dass die tatsächlichen Ausgaben für die Asse in jedem Jahr seit der Übernahme der Asse durch das BfS gestiegen sind. Diese Ausgaben liefern kein umfängliches Bild über die in jedem Jahr geleisteten Arbeiten, da zwischen Erledigung einer Arbeitsleistung und Eingang der Bezahlung in den Haushalt häufig zeitliche Verschiebungen liegen.
Haushaltsjahr | Ausgaberest aus Vorjahren | Vom BfS beantragt | Vom Gesetzgeber genehmigt | Tatsächliche Ist-Ausgaben |
---|---|---|---|---|
2009 | --- | 92,7 | 92,7 | 63,16 |
2010 | 23,7 | 79,0 | 75,0 | 74,0 |
2011 | 24,7 | 108,0 | 80,0 | 79,5 |
2012 | 25,3 | 127,7 | 100,0 | 91,7 |
2013 | 33,5 | 142,6 | 142,6 | 109,2 |
2014 | 67,0 | 163,3 | 121,3 | 114,15 |
2015 | 74,1 | 189,4 | 110,0 | 117,3 |
Stand: 06.04.2016