Am 25. April 2017 sind die Betreiberaufgaben für die Schachtanlage Asse, das Endlager Konrad und Morsleben auf die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) übertragen worden. Diese Seite des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) wird daher nicht mehr aktualisiert und zeigt den Stand vom 24. April 2017. Aktuelle Informationen erhalten Sie bei der BGE: www.bge.de

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Was wird aus der Asse?

Sicherheit für kommende Generationen

Daten und Fakten zur Finanzierung im Projekt Asse

Komplexere Aufgaben führen zu steigenden Ausgaben

2009 hat das BfS die Verantwortung für die Schachtanlage Asse übernommen. Von Jahr zu Jahr sind die Aufgaben zur Stilllegung des ehemaligen Bergwerkes aufwändiger und komplexer geworden. Mit den Aufgaben sind seit der Übernahme des Betriebs durch das BfS in jedem Jahr auch die tatsächlichen Ist-Ausgaben gestiegen.

Vielzahl von Teilprojekten

Die im Jahr 2010 nach einem Vergleich verschiedener Optionen beschlossene Rückholung der Abfälle hat eine Vielzahl von Teilprojekten nach sich gezogen, wie beispielsweise

  • die Faktenerhebung
  • die Planung der Rückholung,
  • der Bau eines neuen Bergeschachtes oder
  • die Herstellung der Notfallvorsorge.

Die einzelnen Projekte sind häufig von technischen Ungewissheiten begleitet und erfordern teilweise aufwändige, ungewöhnliche oder sogar neu zu entwickelnde Verfahren. Dabei ist auch immer wieder mit Komplikationen zu rechnen, zumal es sich bei der Schachtanlage Asse um ein über 100-jähriges Grubengebäude handelt, das über Jahrzehnte praktisch sich selbst überlassenen wurde. Was daher an finanziellen Ausgaben getätigt werden kann und muss, ist stets Schätzungen unterlegen.

Rahmenbedingungen des Asse-Etats

  • Das BfS meldet gegenüber dem Bundesumwelt- und dem Bundesfinanzministerium seinen jeweiligen Jahresfinanzbedarf zur Aufnahme in den Regierungsentwurf zum entsprechenden Bundeshaushaltsplan an.
  • Dieser Jahresfinanzbedarf muss vom Parlament (Haushaltsgesetzgeber) im Bundeshaushaltsplan bewilligt werden. Der Gesetzgeber kann den angemeldeten Finanzbedarf verändern.
  • Darüber hinaus kann das BfS zur Deckung eines höheren Finanzbedarfs auf Ausgabereste aus den Vorjahren zurückgreifen. Das sichert einen flexibleren Haushalt, je nach Situation und Bedarf.

Zahlen und Fakten

In einer Tabelle hat das BfS alle wichtigen Zahlen zur Finanzierung des Projektes Asse seit Übernahme der Verantwortung im Jahr 2009 zusammengestellt.

Aus den Zahlen ergibt sich, dass die tatsächlichen Ausgaben für die Asse in jedem Jahr seit der Übernahme der Asse durch das BfS gestiegen sind. Diese Ausgaben liefern kein umfängliches Bild über die in jedem Jahr geleisteten Arbeiten, da zwischen Erledigung einer Arbeitsleistung und Eingang der Bezahlung in den Haushalt häufig zeitliche Verschiebungen liegen.

Zahlen zur Finanzierung im Projekt Asse (Angaben in Mio. Euro)
HaushaltsjahrAusgaberest aus VorjahrenVom BfS beantragtVom Gesetzgeber genehmigtTatsächliche Ist-Ausgaben
2009---92,792,763,16
201023,779,075,074,0
201124,7108,080,079,5
201225,3127,7100,091,7
201333,5142,6142,6109,2
201467,0163,3121,3114,15
201574,1189,4110,0117,3


Stand: 06.04.2016

Übergang der Betreiberaufgaben

Am 25. April 2017 sind die Betreiberaufgaben für die Schachtanlage Asse, das Endlager Konrad und das Endlager Morsleben auf die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) übertragen worden. Die Verantwortung für die Projekte lag vorher beim Bundesamt für Strahlenschutz (BfS). Die Weichen für den Betreiberwechsel stellte das "Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung", das am 30. Juli 2016 in Kraft trat. Das BfS konzentriert sich auf die staatlichen Aufgaben des Strahlenschutzes, etwa im Bereich des nuklearen Notfallschutzes, der medizinischen Forschung, des Mobilfunks, des UV-Schutzes oder der Messnetze für Radioaktivität in der Umwelt.

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