Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren

Die Unterlagen zur Beteiligung der Öffentlichkeit wurden am 13. September 2005 an die Planfeststellungsbehörde – das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt (MLU) – übergeben.

Die große Herausforderung an das Projekt wird auch dadurch deutlich, dass die Genehmigungsbehörde MLU etwa vier Jahre bis zur Erklärung der Auslegungsreife der Unterlagen benötigte. Dabei hat das MLU wegen der großen Komplexität des Vorhabens teilweise auch bereits Detailunterlagen einbezogen, die eigentlich erst in der Detailprüfung und nicht bereits zur Feststellung der Auslegungsreife für die Beteiligung der Öffentlichkeit zu prüfen gewesen wären.

Nach umfangreichen Fachgesprächen hierzu und vielen Anmerkungen der Gutachter, die sich teilweise auch bereits auf eigentlich später zu betrachtende Detailunterlagen bezogen, hat das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) die zur Auslegung erforderlichen Unterlagen entsprechend der Forderungen des MLU komplett überarbeitet und im Januar 2009 erneut vorgelegt. Die Genehmigungsbehörde hat im September 2009 die Prüfung abgeschlossen und die Auslegungsreife erklärt.

Das MLU hat die für die Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschriebenen Unterlagen in der Zeit vom 22. Oktober bis 21. Dezember 2009 in Magdeburg, Erxleben und Helmstedt ausgelegt. Das BfS hat die Unterlagen darüber hinaus auf seiner Internetseite veröffentlicht und hält diese weiterhin dort für alle Interessierten zugänglich.

Neben den Unterlagen für die Beteiligung der Öffentlichkeit hat das BfS eine Vielzahl von Unterlagen erstellt, die die einzelnen Maßnahmen zur Stilllegung detailliert beschreiben und die für die Bewertung der Langzeitsicherheit notwendigen Analysen enthalten. Aktuell liegen dem MLU zirka 200 Unterlagen zur Prüfung vor. Derzeitig laufen detaillierte Planungen zu den einzelnen Vorhabensmaßnahmen, die die bereits vorliegenden Prüfergebnisse des MLU berücksichtigen.

Zugang zu relevanten und sonstigen Unterlagen

Die nachfolgenden drei Tabellen listen die Antragsunterlagen für die Öffentlichkeitsbeteiligung, die für die Vorhabensplanung relevanten Unterlagen sowie sonstige Unterlagen auf. Dabei handelt es sich bei Letzteren um Unterlagen, die dem Verständnis und der Detaillierung des im „Plan Stilllegung“ beschriebenen Vorhabens dienen. Diese Unterlagen sind als Lesefassung verfügbar und können auch weiterhin zu Informationszwecken eingesehen werden.

Die wesentlichen Aussagen aus relevanten Verfahrensunterlagen wurden in der Unterlage Stilllegung ERA Morsleben - Plan zur Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle zusammengefasst.