Sicherheitsfragen oder Spiegelfechtereien?

Ein Kommentar von Ina Stelljes, Pressesprecherin im BfS

Was denn nun? Gibt es beim geplanten Endlager Konrad ernstzunehmende Sicherheitsfragen oder sind diese nur vorgeschoben, weil man das Projekt unabhängig von erfolgter Genehmigung grundsätzlich ablehnt?

Luftaufnahme der Schachtanlage Konrad 1

Die politischen Forderungen sind in Form des Appells der Region an die Bundesregierung seit Monaten bekannt. Zentrale Forderung darin ist die Überprüfung der Genehmigung auf Aktualität - fachlich ausgedrückt: die Überprüfung nach Stand von Wissenschaft und Technik. Nun hat der Betreiber der Anlage, das BfS, genau zu dieser Frage eine Vielzahl von Experten eingeladen, um das vorliegende Konzept zum Vorgehen fachlich zu diskutieren. Dazu hat es den Kreis der Eingeladenen um Vertreter der Kommunen und Bürgerinitiativen erweitert.

Doch statt sich in die Diskussionen über Sicherheitsfragen einzubringen, fordern Stadt und Bürgerinitiativen die Verlesung der bekannten politischen Forderungen. Dieses wird vom Veranstalter abgelehnt, mit Hinweis darauf, dass die Fachveranstaltung dafür der falsche Ort sei. Es folgt eine eingespielte und erwartete Empörungsinszenierung, eine inhaltliche Diskussion wird verweigert. Diese führen indes rund 100 Experten aus der ganzen Bundesrepublik intensiv und sachorientiert. Der richtige Adressat für die bekannten Forderungen ist die Politik und nicht das BfS als Betreiber der Anlage.

Was bleibt ist der Eindruck von einer Region, die offenbar nur vorgibt, Sicherheitsnachweise zu fordern und dabei eigentlich nur eines will: kein Endlager. Wenn dieses so ist, dann sollten es die Vertreter der Stadt und der Bürgerinitiative auch so formulieren und nicht angebliche Sicherheitsdefizite proklamieren, ohne einen einzigen sachlichen Beitrag zu liefern. Die Menschen der Region haben derartige Spiegelfechtereien nicht verdient.