BfS gibt gerne Auskunft über die Aspekte seiner Arbeit

Das Bundesamt für Strahlenschutz weist die am 12. November 2010 in der Salzgitter Zeitung aufgestellte Behauptung, es sei nicht bereit gewesen, „in die Sitzung [des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses des Rates der Stadt Salzgitter] zu kommen und den Ausschussmitgliedern dort zu erläutern, welche möglichen Auswirkungen die Verlängerung der Atomkraftwerks-Laufzeiten auf das Atommüll-Endlager Schacht Konrad in Bleckenstedt hat“, in aller Deutlichkeit zurück. „Ich kann die schwierige Situation der Stadt bei Schacht Konrad zwar verstehen. Es kann aber nicht sein, dass diese auf dem Rücken des BfS anhand unzutreffender Behauptungen ausgetragen wird“, erklärte ein Sprecher des BfS in Salzgitter.

Das Bundesamt für Strahlenschutz mit Hauptsitz in Salzgitter-Lebenstedt

Fakt ist: Die Stadt Salzgitter hatte das BfS am 27. September 2010 darum gebeten, im Ausschuss „einen kurzen Vortrag“ über „den Beschluss der Bundesregierung, die Laufzeiten für Atomkraftwerke zu verlängern“, zu halten. Das BfS ist jedoch weder für Laufzeitverlängerungen zuständig, noch war es an der Ausarbeitung des Beschlusses der Bundesregierung beteiligt. Es kann deshalb zu den Hintergründen keine Auskünfte geben.

Das BfS hat dies der Stadt am 15. Oktober 2010 mitgeteilt und sie gebeten, sich mit ihrer Bitte an das zuständige Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu wenden. Außerdem hat das BfS in dem Schreiben an die Stadt ungefragt über den Part informiert, über den das BfS Kenntnisse hat, nämlich dass die Laufzeitverlängerung die in Schacht Konrad einzulagernde Abfallmenge um etwa 9.000 Kubikmeter erhöhen wird. „Offenbar hat man den Ausschuss des Rates aber selektiv informiert und so den Eindruck erweckt, das BfS verweigere sich einer Diskussion. Das Gegenteil ist der Fall: Das BfS gibt gerne Auskunft über die Aspekte seiner Arbeit und hat dies der Stadt auch mehrfach angeboten“.