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Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtags: Statusbericht zur Schachtanlage Asse bestätigt ordnungsgemäßes Vorgehen des Betreibers

Der heute vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt und Klimaschutz vorgestellte Bericht über die Situation der Schachtanlage Asse bestätigt unsere bisherigen Darstellungen zu Fragen der Organisation und des Strahlenschutzes auf der Schachtanlage in allen wesentlichen Punkten. Die vom Ministerium beauftragten externen Gutachter hatten weder materielle Verstöße gegen den Strahlenschutz auf der Schachtanlage noch die Gefährdung von Menschen festgestellt. Sie bestätigen zudem unsere Aussage, dass keine hochradioaktiven Abfälle in der Asse gelagert sind. Der sachlich und detailliert gehaltene Bericht leistet einen maßgeblichen Beitrag zur Aufklärung und Objektivierung der Sachverhalte. Nach den zum Teil äußerst unsachlichen Darstellungen der vergangenen Wochen begrüßen wir als Betreiber dies ausdrücklich und werden den Bericht als Arbeitsgrundlage auch für unser weiteres Vorgehen heranziehen.

Im Auftrag des Ministeriums hatte der TÜV Nord die Qualität des Strahlenschutzes sowie Umfang und Zusammensetzung des in der Schachtanlage eingelagerten Inventars geprüft. Es wurden keine gravierenden Mängel festgestellt. Das TÜV-Gutachten bestätigt zudem deutlich, dass das Helmholtz Zentrum München die Einlagerung ordnungsgemäß dokumentiert und das radioaktive Inventar der Asse richtig berechnet hatte. Hierzu wurde keinerlei Kritik geäußert. Auch die Aussage des TÜV, dass keine hochradioaktiven Abfälle eingelagert wurden, bestätigt unsere Angaben in vollem Maße. Ein Großteil der Vorwürfe und Unterstellungen, die in den letzten Monaten zum Strahlenschutz auf der Asse geäußert wurden, ist damit endgültig vom Tisch.

Auch von organisatorischer Seite haben wir als Betreiber die Anforderungen der Strahlenschutzverordnung erfüllt. Der Bericht empfiehlt an einigen Stellen formale Verbesserungen sowie eine Verstärkung des Strahlenschutzes zur  Bewältigung der zukünftigen Aufgaben, was wir gerne aufgreifen werden.

Zur Rechtslage der Vergangenheit liegen unterschiedliche Bewertungen vor, daher regt der heute vorgelegte Bericht an, diesbezüglich gemeinsam mit dem Ministerium Klarheit herzustellen und gegebenenfalls eine neue Basis zu finden. Es bleibt darauf hinzuweisen dass unsere Rechtsauffassung sich mit der der Genehmigungsbehörde deckt. Unstrittig ist zudem, dass der materielle Strahlenschutz eingehalten wurde, es also zu keinen Gefährdungen von Mitarbeitern, anderer Personen oder weiteren Rechtsgütern kam. Die damalige GSF hatte im Auftrag des Bundes gehandelt und war dabei stets auch unter der Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen gestanden. Die Einlagerungen waren zu einer Zeit erfolgt, als das heutige Atomrecht noch nicht in Kraft war. Ziel der Arbeiten war es, die Einlagerungsbedingungen für schwach- und mittelradioaktive Abfälle zu erforschen und zu demonstrieren.

Den vom Niedersächsischen Umweltministerium heute vorgelegten Maßnahmenkatalog akzeptieren wir von unserer Seite gerne, da er der Transparenz und der weiteren Verbesserung auch der Dokumentation dienen wird. Eine Genehmigung nach Strahlenschutzverordnung wird derzeit beantragt, auch diese Umstellung des Rechtsregimes wird zu noch mehr Klarheit führen.

Bei der weiteren Aufarbeitung der zum Teil 30 bis 40 Jahre zurückliegenden Vorgänge werden wir auch weiterhin konstruktiv mitwirken. Fest steht aber auch, dass es nicht allein um eine Vergangenheitsbewältigung gehen kann, sondern um die Lösung der schwierigen Sachfrage, wie die Asse sicher geschlossen werden kann. Wir sehen uns im Dienst dieser Aufgabe und sind bereit, diese Aufgabe auch unter veränderten Rahmenbedingungen durchzuführen. Wenn andere, kompetente Organisationen bereit sind, sich an dieser Aufgabe zu beteiligen oder gar die Aufgabe zu übernehmen, so begrüßen wir auch dies.

Remlingen, 2. September 2008

Pressekontakt

Heinz-Jörg Haury, Helmholtz Zentrum München - Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt (GmbH), Kommunikation
Tel.: 089-3187-2460, E-Mail: